Allgemeine Geschäftsbedingungen der Stiftung Eben-Ezer für den Verkauf des Kirchenfenster-Kalenders
§ 1 Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die zwischen der Stiftung Eben-Ezer und Ihnen geschlossenen Verträge bezogen auf die Bestellung des von uns herausgegebenen Kirchenfenster-Kalenders. Die diakonische Stiftung Eben-Ezer begleitet, fördert und betreut mit ihren Diensten und Hilfen rund
1.100 Menschen mit Behinderungen – vom Kind bis zum Senioren. Die Stiftung mit ihren vielfältigen Angeboten im Kreis Lippe gehört zu den traditionsreichsten Trägern der Behindertenhilfe. Sie unterhält außerdem ein Berufskolleg für heilpädagogische Fachkräfte und ist Trägerin evangelischer, integrativer Kindertageseinrichtungen. Sie erreichen uns unter folgender Anschrift:
Stiftung Eben-Ezer
Diakonische Einrichtung für Menschen mit geistiger Behinderung
Alter Rintelner Weg
32657 Lemgo
Tel. 05261 215-259
Fax 05261 215-378
Email: info@eben-ezer.de
USt.-ID: DE 125650067
Unsere Lieferung des Kirchenfenster-Kalenders erfolgt ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Ihre entgegenstehenden oder von unseren Bedingungen abweichenden Bedingungen erkennen wir nur an, wenn wir schriftlich der Geltung zugestimmt haben.
§ 2 Vertragsschluss
Durch Abschicken einer Bestellung auf unserer Bestellseite, unterbreiten Sie ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages. Hierfür nutzen Sie die Bestellfunktion auf unserer Bestellseite. Auf der Bestellseite bestätigen Sie, dass Sie die AGB gelesen haben und akzeptieren werden. Mit Abschluss der Bestellung wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages abgegeben. Nachdem die Bestellung abgeschickt wurde, erhalten Sie eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung per E-Mail. Diese Bestätigung ist noch keine Annahme des Angebots, sondern dient allein der Information darüber, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und nun von uns bearbeitet wird. Das Angebot kann erst nach Klärung mit dem Verlag Anfang März des Jahres, welches dem entsprechenden Kalender vorangeht, mittels Annahmeerklärung angenommen werden. Erst wenn Ihnen die Annahmeerklärung zugegangen ist, kommt der Vertrag zustande.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gilt der Kaufpreis am Tag der Angebotsabgabe. Für Bestellungen des Kalenders für das Jahr 2012 bis zum 28.02.2011 beträgt der Preis pro Kalender 34,50 €. Für Bestellungen des Kalenders für das Jahr 2013 bis zum 29.02.2012 beträgt der Preis pro Kalender ebenfalls 34,50 €. Für Bestellungen, die nach diesem Datum eingeht, gilt der reguläre Listenpreis von 39,90 Euro. Der Kaufpreis wird mit Zugang des Vertragsgegenstandes und der Rechnung fällig. Die Versendung des Vertragsgegenstandes erfolgt auf Kosten des Bestellers. Die Versandkosten betragen bis zu einer Anzahl von 5 Exemplaren 5,50 €. Auch die Kosten für die Versendung werden mit Zugang des Vertragsgegenstandes und der Rechnung fällig. Alle Preise beinhalten die jeweilige geltende Mehrwertsteuer. Kaufpreis und Versandkosten sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung auf folgendes Konto unter Angabe der Rechnungs- und Kundennummer zu überweisen: Konto: 20115200, BLZ: 472 601 21 bei der Volksbank Paderborn-Höxter.
§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Sollte während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt werden, dass das von Ihnen bestellte Produkt nicht verfügbar ist, werden Sie hierüber gesondert per E-mail informiert. Falls die Stiftung Eben-Ezer ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Verlag zur Lieferung des Kalenders nicht in der Lage ist, ist die Stiftung Eben-Ezer Ihnen gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Falle werden Sie unverzüglich hierüber informiert. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben hiervon unberührt.
§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Stiftung Eben-Ezer unbestritten sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Gegenansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Stiftung Eben-Ezer.
§ 7 Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Stiftung Eben-Ezer
Diakonische Einrichtung für Menschen mit geistiger Behinderung
Alter Rintelner Weg
32657 Lemgo
Tel. 05261 215-500
Fax 05261 215-378
Email: info@eben-ezer.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Gewährleistung
Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Die Rücksendung von mangelhafter Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Die Stiftung Eben-Ezer behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre, gerechnet ab Lieferung.
§ 9 Haftung
Die Stiftung Eben-Ezer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Darüber hinaus haftet die Stiftung Eben-Ezer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller vertraut. In einem solchen Fall haftet die Stiftung Eben-Ezer allerdings nur für den typischen und vorhersehbaren Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten haftet die Stiftung Eben-Ezer nicht.
Die zuvor genannten Haftungsbegrenzungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
Soweit die Haftung der Stiftung Eben-Ezer wirksam ausgeschlossen oder beschränkt wurde, gilt dieser Auschluss bzw. die Beschränkung auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Datenschutz
Die persönlichen Daten sowie sämtliche Angaben, die zur Abwicklung des Vertrages von der Stiftung Eben-Ezer gespeichert werden, werden ausschließlich zur Abwicklung des Bestellvorgangs verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Ihre Zustimmung gilt mit Einverständniserklärung zur Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen als erteilt
§ 11 Sonstiges
Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Gegenüber Unternehmern gilt für Streitigkeiten aus diesem Vertrag Lemgo als Sitz der Stiftung Eben-Ezer als Gerichtsstand. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
